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Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat das Vorgehen der Behörden bei der Bewältigung der EHEC-Epidemie erneut gegen Kritik seitens der Opposition verteidigt. Aigner sagte der “Saarbrücker Zeitung”: “Das Krisenmanagement funktioniert – die Behörden konzentrieren alle ihre Kräfte auf die Bekämpfung dieser Epidemie.” Jetzt sei auch “nicht die Zeit für Föderalismusdebatten”. Die mehr…

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat angesichts des von der schwarz-gelben Koalition geplanten Atomausstiegs bis 2022 für einen parteiübergreifenden Konsens geworben. “Ich wünsche mir eine Beschlussfassung im Konsens; und ich halte diesen Konsens auch für möglich”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. “Jedes Konzept, das mehrere Jahrzehnte Planungszeitraum umfasst, karikiert sich selbst, mehr…

Am Dienstag setzt sich im Norden und Westen allmählich kühlere Luft durch und es gibt nur noch vereinzelt Schauer. Sonst dauert im größten Teil des Landes die schwülwarme Witterung an, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Bei einer Mischung aus Sonnenschein und Wolken entwickeln sich vor allem in einem Streifen von mehr…

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft fürchtet, dass der Ausbruch des EHEC-Erregers die Kliniken finanziell überfordert. “Ich appelliere an die Politik angesichts der EHEC-Epidemie, die geplanten finanziellen Kürzungen für die Krankenhäuser zurückzunehmen”, sagte Hauptgeschäftsführer Georg Baum der “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe). Die Epidemie zeige, wie wichtig es sei, in den Krankenhäusern Kapazitäten an Betten mehr…

Der Verwaltungsrechtler Ulrich Battis hat Klagen gegen die am Montag vom Kabinett beschlossenen Gesetze zum Atom-Ausstieg gute Chancen eingeräumt. Der Bild-Zeitung (Dienstagausgabe) sagte Battis: “Hier wird sehr hemdsärmelig mit den Eigentumsrechten der Kraftwerksbetreiber umgegangen.” Der Berliner Jurist widerspricht damit ausdrücklich Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), der am Montag erklärt hatte, aus mehr…

Das Energieunternehmen Gazprom Germania, ein Tochterunternehmen des russischen Gasversorgers Gazprom, hat sich von seinem Hauptgeschäftsführer, dem ehemaligen russischen Botschafter in Berlin, Vladimir Kotenev, getrennt. Das berichtet die “Bild-Zeitung” (Dienstagausgabe, Regionalausgabe Berlin-Brandenburg). Zur Erklärung teilte Gazprom Germania auf seiner Internetseite lediglich mit: “Der Gesellschafter hat mit Wirkung zum 01. Juni 2011 mehr…

Der US-Politiker Anthony Weiner hat die Versendung pikanter Fotos über den Nachrichtendienst Twitter eingestanden. Ein Ende Mai im Internet aufgetauchtes Bild eines erigierten Penis sei von ihm selbst hoch geladen worden, teilte Weiner am Montag in New York mit. Der 46-Jährige, der seit 1998 Abgeordneter der Demokraten im US-Repräsentantenhaus ist, mehr…

Die Ausstrahlung der ARD-”Sportschau” am frühen Samstagabend könnte möglicherweise in zwei Jahren der Vergangenheit angehören. Wie das “Handelsblatt” (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise berichtet, gibt es bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) Überlegungen, dem Internet- und Mobilfunkfernsehen am Samstagabend ein exklusives Ausstrahlungsfenster zu gewähren. Demnach könnte eine ARD-Berichterstattung über die mehr…

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), Ban Ki Moon, will seinen Posten weiter behalten. Nachdem es bereits seit einiger Zeit Gerüchte um eine erneute Kandidatur des Süd-Koreaners gab, teilte Ban am Montag in New York seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit offiziell mit. Ein entsprechender Brief an die UN-Mitgliedstaaten sei mehr…

Apple-Chef Steve Jobs hat am Montag auf der jährlichen Entwickler-Konferenz des Unternehmens die Einführung eines kostenlosen Internet-Dienstes namens iCloud verkündet. Dieser soll als Dienst zum Synchronisieren von Bookmarks, Adressen und Kalendereinträgen das bisher kostenpflichtige MobileMe ablösen. “Wir werden den digitalen Hub in die Cloud verlegen”, so Jobs. Die Inhalte sollen mehr…