Archiv für die Kategory "Politik"

Politik

USA und Frankreich beginnen den Abzug aus Afghanistan

Der US-Präsident Obama hat in einer Rede vom Mittwoch seine Absicht bekundet, konkret Truppen aus Afghanistan abzuziehen, gleiches hat auch Frankreichs Präsident Sarkozy verkündet, damit wird klar, dass der Abzug aus Afghanistan endgültig Formen annimmt. Der gesamte NATO-Einsatz soll bis 2014 beendet werden, für die Stabilität sollen afghanische Sicherheitstruppen (Armee mehr…

Politik

EHEC: Spanien erwägt Klage gegen Deutschland

Die zu Beginn der Woche gemeldete Entspannung im Bezug auf die EHEC Welle, war wohl zu früh verkündet worden. Weitere Neuerkrankungen werden gemeldet und die Ursache ist weiter unbekannt. Die Salatgurken aus Spanien wiesen zwar Verunreinigungen auf – aber nicht den Stamm an EHEC Erregern, der seit geraumer Zeit über mehr…

Politik

USA: Pentagon wird Cyberattacken als Akt kriegerischer Handlung betrachten

Eine neue Qualität haben die so genannten Cyberattacken erhalten, derart, dass das Verteidigungsministerium der USA (also das Pentagon) Cyberattacken zukünftig als Akt kriegerischer Handlung einstufen will. Konkret kann dies heißen, dass eine Cyberattacke einer Kriegserklärung gleich kommt. Als Konsequenz kann der US-Präsident Sanktionen verhängen, einen Cyber-Gegenschlag veranlassen oder gar einen mehr…

Politik

Ägypten öffnet nach vier Jahren die Grenze zum Gaza-Streifen

Ägypten hat seine vierjährige Blockade beendet und hat die Grenze zum Gaza-Streifen geöffnet, damit können 1,5 Millionen Gaza-Bewohner nach Ägypten einreisen. Die Blockade wurde nach dem Wahlsieg der Hamas verhängt, doch damals geschah dies noch unter dem Regime von Mubarak. Nach der Bekanntgabe der Öffnung sammelten sich am Grenzübergang hunderte mehr…

Politik

Jemen: Bald Ex-Präsident Saleh ruft vorgezogene Neuwahlen aus

Der amtierende Präsident aus Jemen, Ali Abdullah Saleh, hat schon im Vorfeld seiner neuen Ankündigung durchblicken lassen, dass er das Amt abgeben demnächst werde. Seit 1978 ist Saleh amtierender Präsident (erst des Nordjemen, seit 1990 des Gesamtjemen), im Zuge des so genannten arabischen Frühlings geriet auch der autoritäre Machthaber aus mehr…

Politik

AKW Fukushima: Arbeiter betreten erstmals Reaktor 3- Fehlersuche geht weiter

Am zerstörten Atomkraftwerk Fukushima Daiichi haben Arbeiter erstmals seit der Wasserstoffexplosion vom 14. März das Reaktorgebäude 3 betreten können, Tepco schilderte, wie zwei Mitarbeiter mit Atemschutz und Schutzanzügen den Reaktorblock 3 betreten haben. Dabei haben sie Messungen an der Tür zum Sicherheitsbehälter durchgeführt, dabei haben sie radioaktive Werte von 160 mehr…

Politik

Private Krankenversicherung: Wechsel in die PKV nimmt zu

Ein erleichterter Wechsel in die Private Krankenversicherung im Zuge der Gesundheitsreform 2011 beschert den privaten Versicherern einen enormen Ansturm im ersten Quartal 2011. Insgesamt kamen so knapp 40.000 Neukunden in den privaten Krankenversicherungen seit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform zu Jahresbeginn unter, ganz zum Leidwesen der gesetzlichen Krankenkassen. Diese verlieren die mehr…

Politik

Syrien: Armee erstürmt Begräbnis- vier Tote in der Stadt Talkalakh

Die syrische Armee hat bei einem Einsatz  gegen einen Begräbniszug in der Stadt Talkalakh vier Teilnehmer getötet, zuvor berichteten Augenzeugen von dem Versuch vieler Teilnehmer, die naheliegende Grenze zu Libanon zu erstürmen. Am Tag zuvor  kam es in der Stadt zu Protestaktionen gegen das Regime von Präsident Assad. Nach weiteren mehr…

Politik

John Demjanjuk schuldig gesprochen an Beihilfe für 28.000 Morde

John Demjanjuk wurde vom Landgericht München zur Beihilfe des 28.000fachen Mordes  für schuldig befunden, demnach war Demjanjuk als freiwilliges Mitglied der SS als Lageraufseher im KZ Sobibor tätig. Für seine Tätigkeit wurde Demjanjuk nun zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt, die Staatsanwaltschaft hatte sechs Jahre Haft verlangt. Demjanjuk floh mehr…

Politik

PKV: Linke fordern Abschaffung

Die private Krankenversicherung ist etlichen Politikern scheinbar ein Dorn im Auge. Mittlerweile soll die PKV nicht mehr nur beschnitten werden. Der Linkspartei geht es um die Abschaffung der privaten Krankenversicherung. Die Oppositionspartei hat einen Gesetzesentwurf aus der Schublade gezaubert, welcher zuerst entscheidende Nachbesserungen beim Basistarif und anschließend das Aus für mehr…

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